Herzlich Willkommen
bei der CDU Hessen
SPD Unterschriftenaktion
Michael Boddenberg: "Hessische SPD flüchtet aus Landespolitik" "Mindestlohn zerstört Arbeit"

"Über Monate hat SPD-Generalsekretär Schmitt angekündigt, man habe endlich die Gelegenheit eine Landtagswahl rein mit landespolitischen Themen zu führen - angesichts des Verharrens der SPD im 30-Prozent-Tal flüchtet Frau Ypsilanti nunmehr vollends aus der Landespolitik. Nachdem die Alt-Kommunisten bereits eine Unterschriftenaktion für den Mindestlohn angekündigt haben, macht die hessische SPD jetzt neben der identischen Programmatik auch in diesem Punkt gemeinsame Sache mit der Linken", so Boddenberg. "Die CDU hat hingegen die landespolitischen Kernthemen allesamt erfolgreich angepackt und Hessen in die Spitzengruppe der Bundesländer geführt. Wir setzen auf unser Programm zur Schaffung von 100.000 neuen Jobs in Hessen und vor allem auf den Ausbau des Frankfurter Flughafens, der alleine 43.000 Arbeitsplätze bringt. Wir setzen außerdem darauf, dass die Hessen diejenigen bleiben, die die höchsten Durchschnittsverdienste in ganz Deutschland haben. Das erreichen wir nicht durch ein unverantwortliches SPD-Sammelsurium, sondern durch neue Jobs und eine aktive hessische Wirtschaftspolitik. Darauf und auf unseren durchsetzungsstarken Ministerpräsidenten Roland Koch können die Menschen in Hessen sich verlassen", so der CDU-Politiker. "Niemand will, dass Menschen von 3,50 Euro leben. Deshalb stockt die Gemeinschaft, da wo Arbeitgeber und Gewerkschaften sich aus wirtschaftlichen Gründen nur auf niedrige Gehälter einigen, diese ja auch auf." Bei einem Mindestlohn, wie Frau Ypsilanti ihn fordert, bestehe – wie die Erfahrungen gerade in diesen Wochen zeigen – aber die Gefahr dass er viele tausende Arbeitsplätze vernichten könne. Das verschweige die SPD-Politikerin "ganz bewusst".

Als "verzweifelte Flucht aus der Landespolitik, auf die SPD-Generalsekretär Schmitt doch angeblich bei dieser Wahl setzen wollte und weiteren Beleg für die Vorbereitung von Rot-Rot-Grün", hat der Generalsekretär der CDU Hessen, Michael Boddenberg, die Ankündigung der hessischen SPD, im Januar eine Unterschriftenkampagne für den Mindestlohn u.a. durchzuführen, am Donnerstag bezeichnet.