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SPD-Bilanz
Michael Boddenberg: "Mit der CDU und Roland Koch gibt es 100.000 neue Jobs für die Menschen, mit Frau Ypsilanti nur linkes Chaos"

Wir sind unter der CDU-geführten Landesregierung heute das wirtschaftsstärkste Land unter den westdeutschen Flächenländern, unsere Bildung ist wieder etwas wert und das Hessen-Abi nicht wie unter Rot-Grün ein Makel, sondern heute ein Gütesiegel. Die Menschen können in Hessen so sicher leben wie nie zuvor, die Erfolge der CDU bei der Verbrechensbekämpfung sind überdurchschnittlich. So konnte beispielsweise die Zahl der Wohnungseinbrüche nahezu halbiert werden. Die Kritik der SPD-Vorsitzenden ist ein billiges Ablenkungsmanöver vom eigenen Scheitern bei ihren Energieutopien und der Kehrtwende auf die Seite der Flughafenausbaugegner", so Boddenberg. Die SPD gehe offenbar davon aus, wenn sie nur lange genug an der erfolgreichen CDU-Bildungspolitik "herummäkelt", dass der Plan von Frau Ypsilanti, alle Gymnasien in Hessen zugunsten der Zwangs-Einheitsschule zu zerschlagen, in den Hintergrund trete. "Fakt ist jedoch, dass die Unterrichtsgarantie Plus - Verlässliche Schule bereits im zweiten Jahr ihrer Einführung zum Erfolgsmodell geworden ist und mittlerweile von mehreren Bundesländern - darunter auch SPD-regierte - übernommen wurde." Die Aussagen von Ypsilanti zum achtjährigen Abitur (G8) nannte Boddenberg "haltlos", denn Verbesserungen wie die Entschlackung der Lehrpläne und Reduzierung des Nachmittagsunterrichts seien längst auf den Weg gebracht. "Ypsilanti belegt aber einmal mehr: Der SPD geht es nicht um bessere Bildungsqualität und -gerechtigkeit, sondern um Durchsetzung einer überkommenen Einheitsschul-Ideologie." Während heute alle Bundesländer auf dem Weg zu G8 seien, würde die Ypsilanti-SPD mit ihrer rückwärtsgewandten Politik für ein heilloses Chaos an Hessens Schulen sorgen. "Die Eltern, Lehrer und Schüler wollen Verlässlichkeit und Planbarkeit statt linker Ideologie."Den wiederholten Versuch der SPD-Vorsitzenden Ypsilanti, aus dem Ausbau des Frankfurter Flughafens parteipolitisches Kapital zu schlagen und die Menschen hinters Licht zu führen, nannte Boddenberg "schlicht peinlich". "Wenn es nach Frau Ypsilanti ginge, hätten wir heute einen rechtswidrigen Beschluss und der Ausbau würde scheitern. Das bedeutet kein Nachtflugverbot, also keine Lärmreduzierung und die Verhinderung von 43.000 Arbeitsplätzen für die Menschen in der Region. Das wäre eine Katastrophe für unser Bundesland", so Boddenberg. "Frau Ypsilanti soll endlich sagen, wie sie sich eine Veränderung des Planfeststellungsbeschlusses vorstellt, ohne den Ausbau zu gefährden." Ihre Lippenbekenntnisse zum Ausbau des Flughafens seien genauso "wertlos" wie ihre fadenscheinigen Behauptungen, sie würde nicht mit den Alt-Kommunisten der Linken zusammengehen. Die Programme des Links-Blocks von Ypsilanti-SPD, Al-Wazir-Grünen und den Kommunisten seien in allen zentralen Punkten der Landespolitik identisch. "Ein solches Linksbündnis wäre eine Gefahr für unser starkes Bundesland und käme die Bürger teuer zu stehen. Dem setzen wir eine solide Politik und einen erfahrenen, durchsetzungsstarken Ministerpräsidenten entgegen", so Boddenberg.

Als "ignorant" und "plumpen Versuch einen starken Spitzen-Standort und eine erfolgreiche CDU-Politik schlecht zu reden angesichts der Tatsache, dass die SPD offensichtlich nichts zu bieten hat außer linker Rhetorik", hat der Generalsekretär der CDU Hessen, Michael Boddenberg, die heutige Pressemitteilung der SPD-Vorsitzenden Ypsilanti bezeichnet. "Mit der CDU und Roland Koch gibt es 100.000 neue Jobs für die Menschen, mit Frau Ypsilanti nur linkes Chaos.