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SPD-Parteitag zur Kommunalwahl
Michael Boddenberg: „Hessen liegt bei Kinderbetreuung vorn“CDU wird bei Kommunalwahl mit Fakten und Tatkraft überzeugen

„Die Zukunft unserer Kinder ist bei der CDU in den besten Händen", sagte Boddenberg. Schließlich habe die SPD in den 90er Jahren eindrucksvoll bewiesen, wie wenig sie in Hessen für Familien mit Kindern tue. Als CDU und FDP 1999 die Regierung übernommen hatten, habe es in Hessen gerade einmal 2.619 Krippenplätze gegeben - inzwischen sind es 9.144. Hinzu kämen außerdem noch rund 4.000 Tagesmütterplätze, so dass derzeit mehr als 13.000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung stehen. Im kommenden Jahr sollen die Mittel für die Offensive für Kinderbetreuung noch einmal aufgestockt werden, von 14 Millionen Euro (2005) auf 18,2 Millionen Euro. Die rot-grüne Vorgängerregierung habe dagegen zuletzt nur 1,53 Millionen Euro für diese Altersgruppe bereit gestellt.Auch bei den Hortplätzen stehe Hessen - anders als nun von der SPD dargestellt - sehr gut da. Seit dem Jahr 2000 wachse die Zahl der Hortplätze kontinuierlich und liege aktuell bei 26.525. Boddenberg erinnerte außerdem daran, dass die Landesregierung einen weiteren familienpoliltischen Schwerpunkt auf die Stärkung der frühkindlichen Bildung gelegt habe. Durch den Bildungs- und Erziehungsplan für Kinder von 0 bis 10 Jahren und die damit verbundene Verzahnung von Kindergarten und Schule trage sie schon frühzeitig zur besseren Ausbildung des Nachwuchses bei. „Auch das ist Zukunftssicherung, die sich sehen lassen kann“, sagte Boddenberg. Zu der Absicht kostenfreier Kinderbetreuungseinrichtungen riet er den SPD-Landespolitikern zu einem Gespräch mit dem SPD-Oberbürgermeister von Kassel. Dieser hatte den Eltern vor der Wahl versprochen, gebührenfreie Kindergärten zur Verfügung zu stellen. Nach der Wahl wollte er davon nichts mehr wissen. „Dass die bildungspolitischen Versager von einst sich jetzt zum Anwalt von Kindern und Schulen machen wollen, wird uns die Gelegenheit geben, auf den früheren massenhaften Unterrichtsausfall unter Rot/Grün in Hessen hinzuweisen", sagte der CDU-Politiker. Nach der rot-grünen Erblast von 100.000 Stunden Unterrichtsausfall habe die CDU-geführte Landesregierung in den letzten Jahren die Unterrichtsversorgung wieder hergestellt. Und mit der Unterrichtsgarantie Plus gehöre auch der krankheitsbedingte, kurzfristige Unterrichtsausfall ab dem kommenden Schuljahr der Vergangenheit an.  

„Die SPD kann durch ihre vollmundigen Versprechen nicht über ihr grandioses Versagen in der Kinder- und Familienpolitik hinwegtäuschen. Die CDU ist es schließlich gewesen, die die Betreuungsangebote an Grund- und Sonderschulen seit dem Regierungswechsel 1999 fast vervierfacht hat“, sagte der Generalsekretär der CDU-Hessen, Michael Boddenberg, anlässlich des heutigen Parteitages der SPD Hessen zur Kommunalwahl 2006. Dass die hessische SPD ausgerechnet die Themen Kinderbetreuung, Bildung und Ballungsraum Rhein-Main zu Schwerpunkten im Kommunalwahlkampf machen wolle, gebe der CDU die Gelegenheit, auf die Erfolge der von ihr getragenen Landesregierung hinzuweisen.