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Lebensmitteljahresbericht 2004
Elisabeth Apel: „Lebensmittelüberwachung ist voll gewährleistet“Hessen hat deutlichen Vorsprung gegenüber anderen Ländern

Die Landtagsabgeordnete erinnerte daran, dass die rot-grüne Vorgängerregierung in den neunziger Jahren den behördlichen Verbraucherschutz als „finanziellen Steinbruch" im Landeshaushalt missbraucht habe, indem systematisch alle freigewordenen Stellen nicht wieder be­setzt wurden. Sie betonte, dass die CDU geführte Landesregierung die Zahl der Amtstierärzte und Lebensmittelkontrolleure um jeweils 20 Prozent, die der Tiergesund­heitsaufseher sogar um 60 Prozent gesteigert hat. „Darüber hinaus werden 17 zusätzliche Lebensmittelkontrolleure neu ausgebildet“, so die CDU-Politikerin. Neben der personellen Aufstockung wurden Laborkapazitäten zum effizienten Einsatz gebündelt und ein vorbildliches Qualitätsmanagementsystem im Bereich der amtlichen Lebensmittelüberwachung entwickelt. „Damit besitzt Hessen einen deutlichen Vor­sprung gegenüber anderen Bundesländern, die sogar in Erwägung ziehen, das hessi­sche System ebenfalls einzuführen“, so Apel. Das bereits Erreichte sei weiter auszubauen, um die hohe Lebensmittelsicherheit noch weiter zu verbessern und die EU-Vorgaben einer durchgängigen Kontrolle vom Acker bis zur Ladentheke zu gewährleisten. Einen effizienten Beitrag zur Erreichung dieses Ziels stellen dabei die Eigenkontrolle sowie das frühzeitige Erkennen möglicher Kon­taminationsquellen in lebensmittelverarbeitenden Betrieben dar. „Das lässt sich gerade für kleine und mittlere Betriebe über Schulungen durch qualifizierte freiberufli­che Lebensmittelsachverständige bedarfsgerecht erreichen“, so Apel. Das sich bei der Lebensmittelüberwachung bietende Potential müsse unbedingt aus­geschöpft werden. „Behördliche Lebensmittelüberwachung, ergänzt durch betriebli­che Eigenkontrolle unter Mitwirkung der freien Lebensmittelsachverständigen, sind hierzu der richtige Weg“, sagte Apel.

Anlässlich der heutigen Präsentation der Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelüber­wachung 2004 hat die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtags­fraktion, Elisabeth Apel, die „Vorbildlichkeit“ der Organisation der amtlichen Lebens­mittelüberwachung in Hessen gelobt. „Lebensmittel sind ein hoch sensibles Gut. Daher kommt der staatlichen Kontrolle eine besonders verantwortungsvolle Aufgabe zu, damit sich der Verbraucher auf die Unbedenklichkeit seiner Nahrungs­mittel verlassen kann“, sagte Apel. Die Landtagsabgeordnete erinnerte daran, dass die rot-grüne Vorgängerregierung in den neunziger Jahren den behördlichen Verbraucherschutz als „finanziellen Steinbruch“ im Landeshaushalt missbraucht habe, indem systematisch alle freigewordenen Stellen nicht wieder be­setzt wurden. Sie betonte, dass die CDU geführte Landesregierung die Zahl der Amtstierärzte und Lebensmittelkontrolleure um jeweils 20 Prozent, die der Tiergesund­heitsaufseher sogar um 60 Prozent gesteigert hat. „Darüber hinaus werden 17 zusätzliche Lebensmittelkontrolleure neu ausgebildet“, so die CDU-Politikerin.