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Durcheinander bei Rot/Grün!
Grünen-Chef Berninger sieht Wahl schon verloren – und Ypsilanti streitet mit der SPD

Die heutige Ankündigung von Kanzler Schröder, dass die SPD ohne eine klare Koalitionsaussage in den Wahlkampf geht, könne man nicht anders verstehen als dass sich „Rote und Grüne eben nicht mehr grün sind". Berninger sei wohl etwas vorlaut gewesen. „Nach der Aussage von Herrn Berninger steht bei den Grünen fest, dass die Bundestagswahl verloren geht“, fasste Boddenberg Berningers Erklärungen zusammen. „SPD und Grüne sind gemeinsam verantwortlich für die Katastrophe auf dem Arbeitsmarkt.“ Die beiden Parteien müssten sich jetzt „gemeinsam dem Schlammassel stellen, denn sie in den letzten Jahren auf dem Arbeitsmarkt angerichtet haben“.   Für die CDU stellte Boddenberg klar: „Wir wollen den Wechsel in Deutschland mit CDU und FDP. Rot/Grün ist ein Auslaufmodell.“ Die Forderungen der SPD-Landesvor­sitzenden Ypsilanti nach einem Kurswechsel bei der SPD zeige, dass nicht nur Rot/Grün uneinig ist, sondern die „Kampflinie auch weiter innerhalb der SPD verlaufe“. „Mit dieser SPD-Truppe ist kein Land aufzubauen“, so der CDU-Politiker. Die Wähler hätten bei der anstehenden Bundestagswahl die Möglichkeit, über Stillstand mit Rot/Grün oder Aufbruch mit der Union abzustimmen.  

Als „schlechten Start in den Wahlkampf“ hat Hessens CDU-Generalsekretär Michael Boddenberg die Äußerungen des Grünen-Landesvorsitzenden Berninger und der SPD-Vorsitzenden Ypsilanti in der „Wetzlarer Neuen Zeitung“ von gestern gewertet. Berninger hatte dort erklärt, dass Rot/Grün in Nordrhein-Westfalen gemeinsam verloren habe und deshalb müssten die Parteien im anstehenden Wahlkampf zur Bundestagswahl entscheiden, ob sie „gemeinsam gewinnen oder einzeln verlieren wollen“ (O-Ton Berninger, WNZ vom 23. Mai 2005).