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Kommunalwahl
CDU wird „rot/grüne Bildungsversager“ entlarven! Michael Boddenberg attackiert Ankündigungen der Hessen-SPD

Boddenberg verwies darauf, dass die CDU-Mehrheit allein im Haushalt 2005 über 22,7 Millionen Euro für die Kinderbetreuung zur Verfügung stellt. 2004 habe es in Hessen rund 6.500 Krippenplätze und Plätze für unter 3-jährige in altersgemischten Gruppen sowie rund 1.500 durch das Land geförderte Tagesmütter gegeben. „Im aktuellen Haushalt des Sozialministeriums wurden die Mittel für die Offensive für Kinderbetreu­ung von 10,5 auf 14 Millionen Euro aufgestockt, auch bei der Sprachförderung gibt es noch einmal mehr Geld", kündigte Boddenberg an. Daneben würden etwa im Bereich der Ganztagsangebote weitere Gelder eingestellt. Nach dem Kurswechsel der hessischen CDU im letzten Jahr für eine neue Frauen- und Familienpolitik „breitet sich vor der Kommunalwahl offenbar Unruhe im rot/grünen Lager aus“, erklärte der CDU-Generalsekretär in Wiesbaden. „Die Themen Bildung und Betreuung sind klassische CDU-Themen. Wir werden für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sorgen. Unseren Kompetenzvorsprung werden wir nutzen.“ Nach Ansicht Boddenbergs zeugen die vollmundigen Ankündigungen der SPD-Vorsitzenden Ypsilanti, dass die hessische SPD nach Erfolgen bei Direktwahlen „abzuheben droht“. Dass für diese Ergebnisse die Landes-SPD „nun wahrlich nicht verantwortlich“ sei, liege auf der Hand. „Anspruch und Wirklichkeit klaffen bei der Hessen-SPD meilenweit auseinander“, erklärte Boddenberg abschließend.

Mir „großer Gelassenheit“ hat der Generalsekretär der CDU Hessen, Michael Boddenberg, auf die gestrige Ankündigung der hessischen SPD reagiert, die Themen Betreuung und Bildung zu Schwerpunkten im Kommunalwahlkampf zu machen. „Dass die Bildungsversager von einst sich jetzt zum Anwalt von Kindern und Schulen machen wollen, wird uns die Gelegenheit geben, auf den massenhaften Unterrichtsausfall unter Rot/Grün in Hessen hinzuweisen“, kündigte Boddenberg am Sonntag an. Das CDU-regierte Hessen gehöre mittlerweile im Bildungsbereich zur Spitzengruppe in Deutschland. „Wir haben die modernsten Strukturen in Schulen, Schulverwaltung und Lehrerbildung“, so Boddenberg. „Diesen Weg werden wir konsequent fortsetzen.“