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Rafael Reißer: „Kritik der Opposition zeugt von erstaunlicher Unkenntnis“

„Die Kritik der Grünen an den Planungen zum Hessischen Hochschulpakt zeugt von erstaunlicher Unkenntnis“, bewertete der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Rafael Reißer, heute die Aussagen aus der Opposition an den Planungen für den Hochschulpakt der Landesregierung mit den hessischen Hochschulen für die Jahre 2011 bis 2015. „Der Hochschuletat ist in den vergangenen zehn Jahren von rund 970 Millionen Euro auf 1,4 Milliarden Euro gestiegen. Hinzu kommt das Hochschulbauprogramm HEUREKA mit 250 Millionen Euro pro Jahr bis 2020, das LOEWE-Forschungsförderungsprogramm mit 410 Millionen Euro Gesamtvolumen bis 2014 sowie das Sonderinvestitionsprogramm der Landesregierung mit einem Umfang von 1,7 Milliarden Euro, das zu großen Teilen ebenfalls den Hochschulen zugute kommt. Als Ausgleich für den Wegfall der Studienbeiträge haben die Hochschulen zudem 90 Millionen Euro zusätzlich erhalten. Bildung hat weiter Vorrang, aber nicht auf Kosten künftiger Generationen“, so Reißer.

Der Hochschulpakt biete über die einmalige Kürzung von 30 Millionen Euro hinaus ein einmaliges Maß an Planungssicherheit bis 2015. Jedoch müsse jeder Bereich der Landespolitik künftig mit weniger Steuergeld auskommen. Der Solidarbeitrag der Hochschulen sei dabei im Vergleich „weit unterdurchschnittlich“. Reißer: „Die Fortführung des Hochschulpaktes ist ein außergewöhnlicher Kraftakt, gerade bei geringeren Steuereinnahmen. Wir sichern aktiv die Zukunft der hessischen Hochschulen“, so Reißer abschließend.

Themengebiet: Bildung, Hochschule und Wissenschaft, Kinder und Jugend